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Solidarität

mit den Soldaten der Bundeswehr im Einsatz!

 

Flüchtlingskrise in Europa

Auszug aus Handreichung Nr. 43, Reservistenverband

So reagiert Deutschland innen- und außenpolitisch auf den Zustrom von Menschen

Laut den Vereinten Nationen (VN) sind derzeit weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Diese Menschen fliehen vor Krieg, Terror und Armut. Die Flüchtlinge haben keine Möglichkeit, legal nach Europa zu gelangen. Es bleibt ihnen nur, sich in die Hände von Schleppern zu begeben. In den Sommermonaten, wenn die See und das Wetter ruhig sind, starten in Nordafrika die Flüchtlingsboote Richtung Italien und Griechenland. Diese sogenannten Ankunftsländer sind dem Andrang nicht mehr gewachsen, deswegen werden viele Ankömmlinge Richtung Norden weitergeleitet. Die Flüchtlinge haben sehr häufig nicht ein bestimmtes europäisches Land als Ziel. Sie versuchen, an Orte zu gelangen, in denen sie Verwandte und Bekannte haben.

In den vergangenen Monaten haben sehr viele Menschen ihre Heimat aufgrund von ausweglosen Situationen - ausgelöst durch Krieg und Terror - verlassen. Aus diesem Grund fliehen Menschen aus Syrien, dem Irak, Somalia, Afghanistan und Eritrea nach Europa. In Deutschland bilden einen großen Teil der Asylbewerber aber auch Menschen, die aufgrund der misslichen wirtschaftlichen Umstände ihr Land verlassen. Dazu gehören vor allem Menschen aus dem Westbalkan, etwa dem Kosovo und Albanien, und aus Subsaharaafrika. Armut ist jedoch kein Grund, um als Flüchtling und damit als Asylberechtigter anerkannt zu werden.

Deutschland reagiert auf zwei Wegen auf den hohen Flüchtlingsstrom: Im Inneren wurden Gesetze verabschiedet, die die Verfahren beschleunigen sollen und die Mitarbeiterzahl des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird um 2.000 Stellen aufgestockt. Hauptverantwortlich für die Unterbringung der Flüchtlinge sind die Kommunen. Deren Kapazitäten stoßen vor dem Hintergrund der großen Anzahl an Flüchtlingen jedoch an Ihre Grenzen. Die Bundeswehr stellt leerstehende Kasernen zur Verfügung. Auch Reservisten haben dabei den örtlichen Hilfsorganisationen beim Auf- und Umbau eines Lagers unterstützt, etwa in der Starkenburg-Kaserne, um nur ein Beispiel zu nennen.

Außenpolitisch beteiligt sich Deutschland mit weiteren Nationen an der EU-Mission EUNAVOR MED im Mittelmeer. Die Mission ist aus dem EU-Seenotrettungseinsatz hervorgegangen und beinhaltet in Ihrer ersten Phase als primäre Aufgabe die Aufklärung und Informationsgewinnung über die Netzwerke von Schleusern. In der zweiten Phase der Operation sollen, nach entsprechender Zustimmung durch die VN und Libyen, verdächtige Boote auch in libyschen Hoheitsgewässern (u. a. in der Großen Syrte) aufgebracht und mutmaßliche Schleuser verhaftet werden.

Zurzeit beteiligt sich die deutsche Marine mit dem Tender Werra und mit der Fregatte Schleswig-Holstein unter dem Kommando des deutschen Kontingentführers Fregattenkapitän Marc Metzger an der Operation. Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung im Mittelmeer am 7. Mai retteten deutsche Marinesoldaten mehr als 7.200 Menschen aus Seenot. Diese Aufgabe bleibt auch weiterhin im Rahmen der Mission EUNAVFOR MED bestehen.

Neben Unterkünften, Verpflegung und ärztlicher Betreuung unternehmen die Behörden und auch viele ehrenamtliche Helfer vielfältige Anstrengungen, um die Flüchtlinge angemessen zu betreuen.

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