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Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Handreichung Nr. 48, Reservistenverband

Nach den Anschlägen in Paris wird eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wahrscheinlich
Am 13. November töteten Attentäter des IS in Paris 130 Menschen. Als Reaktion darauf weitete Frankreich seine Luftangriffe gegen den IS in Syrien und dem Irak aus und bittet seine Partner um Entlastung in anderen Regionen. Für die Bundeswehr könnte dies eine deutliche Ausweitung des bisherigen Einsatzes (MINUSMA) im Norden Malis bedeuten.

Die Bundesregierung ist bereit, die derzeitige Obergrenze von 500 auf 650 Soldaten zu erhöhen und dieses Kontingent auch auszuschöpfen. Bisher sind lediglich etwa 210 Soldaten der Bundeswehr in Mali im Rahmen der European Training Mission (EUTM) und der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA eingesetzt. Schwerpunkt des Einsatzes sollen Logistik und Aufklärung sein. Das Feldlager für das erhöhte Kontingent soll in Gao, im mittleren Osten Malis, liegen. Ziel ist es, den Friedensvertrag zwischen den Tuareg-Rebellengruppen und der Regierung zu begleiten und Stabilität wiederherzustellen. Dafür soll die Bundeswehr zusammen mit niederländischen Streitkräften auch im Norden Malis eingesetzt werden, um dort die Franzosen zu entlasten.

Hintergrund der Einsätze
Mali ist ein Binnenstaat in Westafrika und eine ehemalige französische Kolonie. Das Land ist unterteilt in den fruchtbaren Süden und den trockenen Norden, der in der Sahara liegt. Die Bevölkerung im Süden ist weitgehend sesshaft und betreibt Ackerbau. Die Nomaden im Norden setzen sich aus Tuareg und arabischen Stämmen zusammen. Seit den 1960er Jahren gab es mehrere Aufstände der Tuareg gegen die Regierung im Süden.

Im Jahr 2012 begann die vierte Tuareg-Rebellion. Aus Libyen zurückkehrende Tuareg-Söldner mit Kampferfahrung und schweren Waffen verstärkten den Vormarsch und brachten in Nord-Mali die Staatsmacht zum Zusammenbruch. 2013 begannen Islamisten, die die Rebellen-Gruppen unterwandert hatten, im besetzten Norden die Scharia einzuführen und drohten den Süden Malis und die Hauptstadt Bamako ebenfalls einzunehmen. Um den Zusammenbruch der ehemaligen Kolonie zu verhindern, begann Frankreich seine Intervention und vertrieb die Islamisten aus den Städten. Die Bundeswehr unterstützte diesen Einsatz mit zwei C-160 Transportflugzeugen und Sanitätsmaterial.

Die Lage im Norden Malis ist jedoch weiterhin prekär. Über das Wüstengebiet hat die Regierung in Bamako keine Kontrolle. In der Region gehen zahlreiche Menschenhändler, Waffen- und Drogenschmuggler ihren Geschäften nach. Auch im Süden des Landes ist die Lage angespannt. Zahlreiche Blauhelmsoldaten sind bereits bei Angriffen getötet worden. Bei einem Terroranschlag auf ein Hotel in der Hauptstadt Bamako am 20. November wurden 19 Menschen ermordet.

Am 28. Februar 2013 mandatierte der Deutsche Bundestag die Entsendung von Soldaten zur Unterstützung von EUTM. Durch die Ausbildung von Soldaten der malischen Armee soll diese dazu befähigt werden, das Land in eigener Verantwortung zu stabilisieren. Bisher ist die Bundeswehr mit ca. 200 Soldaten an dieser Mission beteiligt. Zudem sind zehn deutsche Soldaten im Hauptquartier der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA in Bamako eingesetzt. Die derzeitige Obergrenze für beide Einsätze liegt bei 500 Soldaten.
Für weitere Informationen über die Einsätze in Mali lesen Sie auch unsere Handreichung Nr. 31.

Rückfragen zur Handreichung beantwortet das Sachgebiet Sicherheitspolitische Bildung: Tel. 0228 - 25 909 13.

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