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Solidarität

mit den Soldaten der Bundeswehr im Einsatz!

 

Deutschland unterstützt Frankreich im Kampf gegen IS

Handreichung Nr. 49, Reservistenverband

Antwort auf die Anschläge in Paris: Bundeswehr soll mit einer Fregatte und Aufklärern unterstützen
Um der Bitte des französischen Präsidenten François Hollande um Unterstützung nachzukommen, hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS in Syrien beschlossen. Der zunächst auf ein Jahr befristete Einsatz wird bis zu 1.200 Soldaten umfassen. Zu den Unterstützungsleistungen zählen neben Flugzeugen vom Typ Tornado und der Fregatte Augsburg auch Tankflugzeuge und Satellitenaufklärung

Völkerrechtliche Grundlagen
Der Bundeswehreinsatz unterstützt neben Frankreich auch den Irak und die breite internationale Allianz mit inzwischen mehr als 64 Staaten gegen den IS. Die Grundlage für den Kampf der Allianz ist „das Recht auf kollektive Selbstverteidigung“ gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Nach den Anschlägen in Paris berief sich Frankreich auf die Beistandsklausel (Art. 42, Abs. 7) im EU-Vertrag von Lissabon, die erstmals zum Tragen kommt. Der Einsatz der Bundeswehr findet daher im Rahmen eines „Systems kollektiver Sicherheit“ statt, wie es das Grundgesetz (Art. 24, Abs. 2) voraussetzt. Der Bundestag hat den Einsatz mandatiert.

Der IS stellt aufgrund seiner extremistisch-salafistischen Gewaltideologie und der damit einhergehenden
andauernden systematischen und verbrecherischen Angriffe auf Zivilpersonen und der fortwährenden Anwerbung und Ausbildung ausländischer Kämpfer eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar. Dies wurde in den drei Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2015) und 2249 (2015) der Vereinten Nationen festgehalten. Am 13. November töteten Kämpfer des IS bei Terroranschlägen in Paris 130 Menschen.

Deutschland unterstützt mit Aufklärung, Logistik und Schutz
Um Frankreich beim Kampf gegen den IS zur Seite zu stehen, wird die Bundeswehr mit bis zu sechs Aufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado einen Teil der Luftaufklärung für die Jagdbomber der Koalitionsstreitkräfte in Syrien und dem Irak liefern. Zudem können durch den Einsatz der sogenannten RECCE Tornados auch grenzüberschreitende Bewegungen der IS-Kämpfer erkannt und die tatsächliche Größe des Operations- und Einflussgebietes des IS aufgeklärt werden. Durch die Anzahl an Aufklärern können diese zeitlich überlappend eingesetzt werden.

Zudem werden zur Luft-Luft-Betankung von Flugzeugen der Koalition Tankflugzeuge vom Typ A310 entsendet und die Fregatte Augsburg wird dem französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ Begleitschutz geben. Darüber hinaus wird Personal für die Arbeit in Stäben und Hauptquartieren bereitgestellt und die Aufklärung des IS durch das Satellitensystem SAR-Lupe unterstützt. Auch die militärische Ausbildung der kurdischen Peschmerga, die in Syrien und dem Irak gegen den IS kämpfen, soll ausgeweitet werden. Zukünftig sollen bis zu 150 statt bisher 100 Soldaten der Bundeswehr im Irak an der Ausbildungsmission teilnehmen.

Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Um Frankreich beim Kampf gegen den IS auch mittelbar zu unterstützen, wird die Bundeswehr die französische Armee in Mali entlasten. Schwerpunkt des Einsatzes sollen Aufklärung und Logistik beim Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in dem afrikanischen Land sein. Ferner wird die Bundesregierung medizinische Soforthilfe bei eventuellen Großschadensereignissen in Frankreich bereitstellen.

Fragen zur Handreichung? Sachgebiet Sicherheitspolitische Bildung: Tel. 0228-2590913

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