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mit den Soldaten der Bundeswehr im Einsatz!

 

Flüchtlingskrise in Europa III

Auszug aus Handreichung Nr. 45, Reservistenverband

Reaktionen und Maßnahmen auf den Flüchtlingsstrom
Laut einer Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden in diesem Jahr mehr als 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Städte und Gemeinden sind mit der Unterbringung, Versorgung und Integration teilweise an ihre Grenzen gestoßen. Um der großen Herausforderung Herr zu werden, hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket beschlossen.

Dieses beinhaltet unter anderem, dass der Bund pro Flüchtling und Monat Kosten in Höhe von 670 Euro vom Tag der Erstregistrierung bis zum Abschluss des Asylverfahrens übernehmen wird. Beim Ausbau von ca. 150.000 winterfesten Plätzen in menschenwürdigen Erstaufnahmeeinrichtungen will der Bund die Länder und Kommunen unterstützen. Für den Bereich Krisenbewältigung und -prävention werden dem Auswärtigen Amt zusätzlich 400 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Die Bundespolizei wird um 3.000 Stellen für diekommenden drei Jahre aufgestockt und beim Bundesfreiwilligendienst sollen bis zu 10.000 neue Stellen entstehen.

Diese Maßnahmen können die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Deutschland und Europa jedoch nur abmildern. Die Ursachen liegen in Syrien und dem Irak: Auf der einen Seite durch die Ausbreitung und den Terror der Miliz Islamischer Staat (IS). Auf der anderen Seite durch die Diktatur und den Bürgerkrieg in Syrien.

Um den IS einzudämmen, fliegen Frankreich, Großbritannien und die USA Luftangriffe gegen die Terrormilizen in Zentral- und Ostsyrien und unterstützen moderate Rebellen mit Waffenlieferungen. Deutschland unterstützt in der autonomen Region Kurdistan die Peschmerga mit Waffen und militärischer Ausbildung. Seit September verstärkt Russland seine Truppenpräsenz in den syrischen Städten Latakia und Tartus am Mittelmeer und begann Ende des Monats mit Luftangriffen auf Ziele im Westen Syriens.

Eine Möglichkeit zur Eindämmung des Konflikts könnte durch einen längeren Einsatz von Bodentruppen einer internationalen Koalition bestehen. Diese müssten die verschiedenen Konfliktparteien voneinander trennen, entwaffnen und mit nachhaltigen Konzepten für eine Befriedung sorgen. Allerdings scheint ein solcher Ansatz aufgrund der zu erwartenden Verluste und Kosten derzeit politisch nicht durchsetzbar.

Zur Bewältigung der Flüchtlingsströme sollte die Außenpolitik in der Zukunft vermehrt durch eine verstärkte Entwicklungshilfe unterstützt werden. Hierzu gehört eine verbesserte Förderung von Projekten, besonders in den von den Flüchtlingsströmen zuerst betroffenen Ländern wie Jordanien und dem Libanon. Zudem sollen in Partnerschaft mit den afrikanischen Staaten die Schlepperkriminalität bekämpft und Problemregionen stabilisiert werden, um die Flüchtlingsbewegungen von dort zu regulieren. Die deutsche Wirtschaft sollte dabei unterstützt werden, vermehrt in Afrika Investitionen zu tätigen, damit es dort Arbeitsplätze und Perspektiven für junge Menschen gibt.

Ebenso muss der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan überdacht werden, da sich die Sicherheitslage am Hindukusch wieder stark verschlechtert hat. Wenn das Land nicht wieder hinreichend stabilisiert werden kann, würde Europa von dort vermutlich den nächsten Flüchtlingsstrom erwarten.

Fragen zur Handreichung: Sachgebiet Sicherheitspolitische Bildung, Teil. 0228 – 25 909 13

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