Schweden reaktiviert Wehrpflicht

Handreichung Nr. 68, Reservistenverband

Freiwilligendienst quantitativ und qualitativ unzureichend

Viele Länder haben in den vergangenen Jahren den Wehrdienst ausgesetzt oder abgeschafft. Auch Schweden zählte 2010 dazu. Die schlechte Personallage in den Streitkräften führt nun zu einer Kehrtwende. Von 2018 an müssen junge Menschen wieder Wehrdienst leisten: Männer und Frauen.

Sicherheitspolitische Situation
Schweden pflegt seinen Status der Neutralität. Seit mehr als 200 Jahren hat es keinen Krieg mehr geführt. Es hat weder im Ersten noch im Zweiten Weltkrieg Partei ergriffen. Konsequenterweise ist das skandinavische Land kein Mitglied der Nato. Über die Partnerschaft für den Frieden ist es jedoch mit dem Verteidigungsbündnis assoziiert. Von der Mitte der 90er Jahre wurde die Stärke der Streitkräfte auf heute etwa 30.000 Soldaten reduziert. Bereits im Kalten Krieg war Schweden Frontstaat zur UdSSR im Baltikum. Das selbstbewusste außenpolitische Auftreten Russlands schürt nun auch in Skandinavien neue sicherheitspolitische Bedenken. Verstärkt werden Forderungen nach einer starken Armee auch durch die Flüchtlingskrise.

Wehrpflicht
Schweden hat 2010 die Wehrpflicht - nach mehr als 100 Jahren - abgeschafft. Die Wehrpflichtigen galten als zu teuer. Eine personenstarke Armee wurde im Lichte der weltpolitischen Lage als unnötig angesehen. Nun die Kehrtwende: Neben den oben genannten Gründen war für die Entscheidung ebenfalls bedeutend, dass nicht im gewünschten Umfang Freiwillige geworben werden konnten. Der Bedarf der Streitkräfte liegt bei 4.000 Wehrdienstleistenden pro Jahr. Es haben sich in der Vergangenheit allerdings nur 2.500 Freiwillige jährlich für den zwischen neun und elf Monate langen Wehrdienst entschieden. Insgesamt hat es sich als schwer erwiesen, qualifizierte Personen für den Dienst an der Waffe zu begeistern. Verteidigungsminister Peter Hultqvist verkündete die Wiedereinführung der Wehrpflicht zum Jahr 2018 auf einer Pressekonferenz am 28. September 2016. Die Maßnahme betrifft nicht nur männliche Schweden, sondern erstmals auch alle Schwedinnen, die nach 1999 geboren sind. Die Regierung findet für diese Maßnahme einen deutlichen Rückhalt in der Bevölkerung. Eine Verabschiedung des Beschlusses durch das Parlament steht noch aus, gilt aber als sicher.

Andere Länder
Schweden ist nicht das einzige Land, welches seinen sicherheitspolitischen Kurs hinsichtlich der Wehrpflicht geändert hat. Auch Litauen hatte 2008 die Wehrpflicht abgeschafft. Das außenpolitische Agieren Russlands war auch in diesem Fall ausschlaggebend für deren Reaktivierung im Jahr 2015. Im Gegensatz zu Schweden ist diese Maßnahme allerdings auf fünf Jahre befristet. In Österreich hingegen wurde 2013 die Abschaffung der Wehrpflicht bei einer Volksbefragung abgelehnt. In Deutschland ist die Wehrpflicht seit 2011 ausgesetzt.

Der Reservistenverband, dessen Mitglieder zur Hälfte ehemalige Wehrdienstleistende sind, will eigene Pläne präsentieren. „Wir arbeiten an Vorschlägen und fassen verschiedene Modelle ins Auge“, sagte Verbandspräsident Oswin Veith, MdB. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Oberst der Reserve spricht dabei von einem Modell, dass für Frauen und Männer gleichermaßen und über das Militär hinaus Anwendung finden könne. Denkbar sei etwa „die Einführung eines allgemeinen Gesellschaftsdienstes.“

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