Neues Fähigkeitsprofil der Bundeswehr

Handreichung Nr. 81, Reservistenverband

Das Konzept zur Modernisierung ist komplett

Anfang des Monats hat der Generalinspekteur der Bundeswehr das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses nicht öffentliche Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Dieser Bedarf leitet sich aus den sicherheitspolitischen Analysen des Weißbuchs der Bundesregierung 2016 sowie der im Sommer 2018 von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erlassenen Konzeption der Bundeswehr ab, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Damit liegt nunmehr ein umfassendes Gesamtkonzept zur Modernisierung der Bundeswehr vor.

Das Fähigkeitsprofil ermöglicht der Bundeswehr die Zukunftsplanung
Der Plan umfasse eine breite Investitionspalette, so die Ministerin, aber zwei Bereiche seien hoch prioritär: Der eine sei die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und der zweite die Digitalisierung. Das Fähigkeitsprofil umfasst Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung. Derzeit „hohle Strukturen“ sollen aufgefüllt und neue Fähigkeiten entwickelt werden. Bereits existierende Kompetenzen sollen modernisiert werden. In drei Schritten will die Bundeswehr ans Ziel kommen: 2023, 2027 und 2031. Den ersten Prüfstein und Schwerpunkt definiert das Fähigkeitsprofil mit der Einsatzbereitschaft einer komplett ausgestatteten Brigade im Rahmen der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) für die Nato im Jahr 2023. Dazu gehören ein gemischter Einsatzverband für den Luftraum sowie maritime Fähigkeiten. Daneben sind laufende Einsätze und Verpflichtungen für Enhanced Forward Presence sowie die EU-Battle-Group in den Planungen berücksichtigt. Die für die VJTF-Brigade erforderlichen fünf Mrd. Euro sollen nicht dem laufenden Wehretat entnommen, sondern zusätzlich beantragt werden. Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen würden die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreichen. Dies entspricht Mehrausgaben von 3,8 Mrd. gegenüber dem Vorjahr (42,3 Mrd. gesamt). Für das Jahr 2024 sei die 1,5%-Marke angepeilt.

Grundaufstellung sowie Missionspakete
Eine zusätzliche Neuerung ist, dass das Fähigkeitsprofil das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr über eine sogenannte Grundaufstellung sowie Missionspakete definiert. Ersteres sind die Landes- und Bündnisverteidigung, die Cybersicherheit/-verteidigung, das nationale Risiko- und Krisenmanagement, der Heimatschutz und „Host Nation Support“ sowie die Gesamtheit aller nicht in Einsatzkontingenten oder einsatzgleichen Verpflichtungen im Ausland eingesetzten Kräfte und Mittel der Bundeswehr und die durch die Bundeswehr genutzten Leistungen Dritter, die Einsätze und Missionen aus dem Inland unterstützen („Basis Inland“). Hinzu treten Missionspakete − wie beispielhaft die Marineaufgabe „Ölüberwachung über der Nord- und Ostsee“ im Rahmen des Umweltschutzes oder die Sicherheit im deutschen Luftraum, die die Luftwaffe garantiert. Diese Missionspakete können aus Personal, Ausrüstung, Leistungen Dritter, Infrastruktur oder Mischformen aus allen Bereichen geschnürt werden.

Ausblick
Der geplanten VJTF-Brigade sollen bis 2027 zwei weitere voll aufgestellte Brigaden folgen. Zusammen ergeben diese drei Brigaden eine Division, die bis 2032 die volle Last eines Einsatzes tragen soll. Bis dahin will das Heer auch die beiden anderen Divisionen auf Vordermann gebracht haben. Mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 erhält der Haushaltsgesetzgeber ein sehr transparentes Gesamtbild, dessen jährliche Fortschreibung es zudem ermöglichen soll, auf sich ändernde Rahmenbedingungen und künftige Haushaltsentwicklungen zu reagieren.

Fragen zum Inhalt der Handreichung beantwortet das Sachgebiet Sicherheitspolitik: sicherheitspolitik@reservistenverband.de