Parlamentarischer Abend

am 15. Mai in Berlin

Rede des Präsidenten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Herrn Oberst der Reserve Oswin Veith, MdB, anlässlich des Parlamentarischen Abends am 15. Mai 2018 in Berlin

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Willkommen Heimat – Reserve vor Ort“ – das ist das Motto unseres diesjährigen Parlamentarischen Abends. Doch was bedeutet das?

Lassen Sie mich kurz einen Bogen spannen: Wir haben auf der einen Seite folgende Szenarien: Russland provoziert an der Nato-Ostgrenze und islamistische Terrormilizen halten Afrika und den arabischen Raum in Atem. Bedrohungen aus dem Cyberraum nehmen zu, hybride Einflussnahme erstreckt sich bis in die Heimatregion.

Die Bundeswehr beteiligt sich an 14 Auslandseinsätzen. Übungen und einsatzgleiche Verpflichtungen in den Bündnissen kommen noch hinzu. Das fordert unsere rund 180.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten bis auf das Äußerste. Ohne eine starke Reserve, also ohne uns, ist das nicht leistbar.

Auf der anderen Seite: Die Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung. Bedeutet: Deutschland würde in einem Bündnisfall an der Nato-Ostgrenze zu einem Transitland für Truppenbewegungen werden. Zudem wollen wir logistische Drehscheibe der Nato werden. Damit wird unser Land, werden unsere Infrastrukturen auch zur Zielscheibe. Das bedeutet, dass man sich um Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte genauso Gedanken machen muss wie um den Heimatschutz. Und eines ist klar: Heimatschutz ist eine klassische Aufgabe der Reserve. Das heißt aber auch: Wir müssen die Reserve stetig weiterentwickeln. Mit den vielfältigen Aufgaben der Bundeswehr muss auch die Reserve wachsen, Reserve muss immer mitgedacht werden.

Und das tun wir! Wir unterstützen und entlasten die Bundeswehr und wir engagieren uns im Heimatschutz. Der Reservistenverband hat den Parlamentarischen Auftrag, die Reservistinnen und Reservisten zu betreuen, aus- und weiterzubilden.

Pilotprojekt Ausbildung Ungedienter

Mit dem Pilotprojekt „Ausbildung Ungedienter“, das wir im April gemeinsam mit der Bundeswehr in Berlin starteten, wollen wir genau das: Die Bundeswehr in der Ausbildung unterstützen. Mit dem Wegfall der Wehrpflicht generiert sich die Reserve fast ausschließlich aus ausscheidenden Soldatinnen und Soldaten.

Ich habe über meinen Wahlkreis hinaus aber auch die Erfahrung gemacht, dass mich viele Menschen ansprechen, die sich gern als Reservist oder Reservistin für die Bundeswehr engagieren wollen. Sie haben aber nie Wehrdienst geleistet. Und dennoch ist da dieser Wunsch, der Wunsch nach mehr. Der Wunsch unserem Land zu dienen. Etwas zurückgeben zu wollen, etwas einbringen zu wollen, sich einfach engagieren zu wollen.

Mit der „Ausbildung Ungedienter“ möchten wir genau diesen Menschen einen Weg in die Reserve bieten. Das Ziel ist es insbesondere, Menschen zu finden, die sich heimatnah in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien engagieren – eine ganz wichtige Stütze in der Territorialen Reserve – also im Heimatschutz. Ziel ist es, die Bundeswehr flächendeckend bei dieser Ausbildung zu entlasten und lebenslagengerecht und lebenssituationsgerecht Ausbildung zu vermitteln.

Die Resonanz auf das Pilotprojekt war enorm. 140 Interessenten hatten sich nach einer ersten Abfrage für das Pilotprojekt interessiert. Nur 20 konnten wir zum Piloten aufnehmen. 19 haben im April bei der Auftaktveranstaltung grün getragen. Davon 12 Männer und 7 Frauen im Alter von 25 bis 55 Jahren. Darunter Logistiker, Versicherungsangestellte, Maler, Lehrer, eine Studentin – da ist alles dabei.

Die Resonanz in der Presse war groß. Zuweilen musste man bei manchem Artikel den Eindruck gewinnen, als würden wir nicht 19 sondern eher 19.000 Frauen und Männer durch die Ausbildung jagen. So übereifrig engagiert berichtete mancher Journalist. Ich kann Ihnen sagen, dass uns seit dem Start des Pilotprojektes unzählige Anfragen von Interessenten erreichen, die auch daran teilnehmen möchten. Der Wille, sich zu engagieren ist also da.

Landesregimenter

Und das führt mich zu meinem nächsten Punkt: Heimatschutz und Landesregimenter. Denn das ist das nächste große Pilotprojekt, das in diesem Jahr starten soll, wenn es nach unseren Vorstellungen geht. Es ist unsere Idee, Angehörige der Allgemeinen Reserve über eine emotionale Bindung an die Heimatregion zum Engagement in der Reserve zu bewegen. Die Vorbereitungen mit der Streitkräftebasis mit unserer aktiven Einbindung in das Pilotprojekt gehen gut voran. Wenn die Planungen, Prüfungen und Vorbereitungen abgeschlossen sind, könnten die ersten regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien in ein erstes Landesregiment noch in diesem Jahr beispielsweise in Süddeutschland integriert werden.

Die Aufgaben der Landesregimenter: Katastrophenschutz, Objektschutz, Sicherungs- und Schutzaufgaben – insbesondere im Bereich Kritischer auch IT-Infrastrukturen – und Unterstützung im Host Nation Support. Das sind klassische Aufgaben die wir alle kennen.

Sie sehen, meine Damen und Herren, es bewegt sich einiges. Allein schon, dass die Bundeswehr dieses Jahr als das „Jahr der Reserve“ ausgerufen hat, dass der Tag der Bundeswehr neben Einsatz und Karriere auch unter dem Leitthema der Reserve steht, dass die Deutsche Reservistenmeisterschaft ganz prominent in den Tag der Bundeswehr am 9. Juni integriert ist, zeigt: Die Bedeutung der Reserve ist der Bundeswehr bewusst.

Frau Ministerin, dadurch, dass Sie den Tag der Bundeswehr unter das Leitthema der Reserve gestellt haben, setzen Sie ein deutliches Zeichen. Vielen Dank dafür! Das zeugt von Wertschätzung, das zeugt von Anerkennung, das zeugt von Verbundenheit.

Eine starke Bundeswehr, braucht eine starke Reserve. Dass wir eine starke Bundeswehr brauchen, steht angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen außer Frage. Eine starke Bundeswehr ist bestens ausgebildet, bestens ausgestattet, bestens auf ihre Aufträge vorbereitet.

Und das gilt auch für die Reserve. Es gibt noch viel zu tun. Sehr viel. Aber wir gehen voran.

„Willkommen Heimat – Reserve vor Ort“ – meine Damen und Herren, lassen Sie uns unsere Reserve vor Ort stärken, dann stärken wir nicht nur unsere Bundeswehr sondern auch unsere Heimat.

Die Reserve. Meine Damen und Herren. Die Reserve befindet sich im Umbruch, ihre Bedeutung wächst. Und dass die Streitkräfte mit unserer Reserve eine verlässliche Stütze haben, wissen wir. Und deshalb ist auch für die Reserve vieles in der vergangenen Legislatur verbessert worden. Ich erinnere an das Unterhaltssicherungsgesetz. Die Anpassung an die aktive Besoldung und die deutliche Erhöhung der Wehrübungstage, um nur die wichtigsten zu nennen.

Aber was gut ist, kann noch verbessert werden. Ich gehe davon aus, dass in dieser Legislaturperiode die Strategie der Reserve die besondere Bedeutung der Reservisten für die Sicherheitspolitik dokumentieren wird.

Eine weitere Erhöhung der Wehrübungstage könnte ebenso zur Debatte stehen wie eine Dynamisierung von Leistungen an die Reservistinnen und Reservisten. Arbeitgeber könnten noch mehr Anreize bekommen, um Reservisten für Reservedienstleistungen freizustellen. Fragen der Verbesserung der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung während der Reservedienstleistung könnten geprüft werden. Um nur einige Ideen heute Abend anzusprechen.

Es gibt also noch viel zu tun. Lassen Sie uns gemeinsam auch weiterhin an der Wertschätzung der Reserve arbeiten.

Herzlichen Dank.