Einführung eines Pflichtdienstes

Handreichung Nr. 79, Reservistenverband

Wehrpflicht oder Gesellschaftsdienst? Wir wollen etwas verändern.

In den vergangenen Wochen ist in den Medien eine breite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. einen gesellschaftlichen Pflichtdienst entstanden, an der sich auch der Reservistenverband rege beteiligt hat. Der Reservistenverband verfolgt dabei das Ziel der Einführung eines allgemeinen Gesellschaftsdienstes, den junge Männer und Frauen ab 18 Jahren ein Jahr lang in der Pflege, bei einer Blaulichtorganisation, in der Entwicklungshilfe, karitativen Einrichtungen oder der Bundeswehr ableisten sollen. Hintergrund dazu ist der Beschluss der Bundesdelegiertenversammlung von 2015. Die Delegierten hatten beschlossen, der Verband möge sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder hilfsweise für die Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres einsetzen.

Warum nun also der Allgemeine Gesellschaftsdient?
Als die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, war Deutschland in einer vollkommen anderen Lage als heute. Nach Ende des Kalten Krieges hatte sich die sicherheitspolitische Lage entspannt, wir lebten umgeben von Freunden sicher in Europa. Die Bundeswehr wurde kleiner und spezialisierte sich zunehmend auf Auslandseinsätze. Dies hatte zur Folge, dass immer weniger junge Rekruten zum Wehrdienst eingezogen wurden. Von rund 440.000 18-jährigen Männern wurden im Jahr 2008 lediglich 243.000 als tauglich gemustert. Das sind weniger als 45 %. Wehrdienst leisteten am Ende gar nur rund 70.000, rund 90.000 absolvierten den Zivil- oder einen ähnlichen Dienst. Frauen wurden gar nicht gefordert. Es gab keine Wehrgerechtigkeit mehr und erste Gerichte hatten bereits Klägern Recht gegeben, die wegen dieser fehlenden Gerechtigkeit gegen die Einziehung geklagt hatten. Folge: Die Politik setzte die Wehrpflicht aus.

Einführung der Wehrpflicht allein nicht sinnvoll
Heute ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht allein nicht mehr realistisch. Auch müsste sie, um zeitgemäß zu sein, auch die jungen Frauen in unserem Land berücksichtigen. Bei der aktuellen Personalstärke geht es für die Bundeswehr jedoch um Ausrüstung, nicht um Aufrüstung. Hier müssen die bereits eingeleiteten Trendwenden Personal, Material und Finanzen greifen. Die Bundeswehr muss als Arbeitgeber attraktiv bleiben. Viele wichtige Funktionen in der spezialisierten Truppe können nur mit länger dienenden Soldatinnen und Soldaten mit entsprechendem Ausbildungsvorlauf funktionsfähig ausgefüllt werden. Zu viele Wehrpflichtige würden hier zu einer Überlastung führen.

Am Ende könnten alle profitieren
Von einem Gesellschaftsdient hingehen könnten alle profitieren, die Bundeswehr, aber auch die stark von Personalmangel bedrohten Bereiche der Pflege und weitere, wichtige Bereiche unserer Gesellschaft. Die Einbindung aller jungen Menschen in einen solchen Dienst an der Gesellschaft könnte so Solidarität und Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft in Gänze stärken und die Identifikation junger Menschen mit dem eigenen Land fördern. Ziel ist es daher jetzt, die Debatte auch über die Sommermonate hinaus lebendig zu halten. Deshalb bitten wir Sie: Diskutieren Sie die Einführung eines solchen Dienstes in Ihren Untergliederungen, auch mit befreundeten Verbänden und Partnern. Halten Sie die Debatte lebendig und helfen Sie mit, die Zukunft unseres Landes sicher zu gestalten.

Reservistenverband - Bundesgeschäftsstelle - Zeppelinstraße 7A - 53177 Bonn